AGB

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unsere Angebote und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf deren Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden nicht akzeptiert. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.


1. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen binden uns nur, wenn sie schriftlich oder fernschriftlich bestätigt sind. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

 
2. Preise

An die in unseren Angeboten angegebenen Preise halten wir uns 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Maßgeblich sind die in unserer Auftragsbestätigung enthaltenen Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlicihen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Mehrlieferungen werden gesondert berechnet. Liegen zwischen Auftragsbestätigung und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 4 Wochen, gelten die zur Zeit der Lieferung (Versandtag) gültigen Preise. Alle Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung.

 

Lieferung und Lieferzeit

Die Lieferung der Ware erfolgt ab Werk Sitzendorf Erstaufträge schicken wir per Nachnahme oder nach Vorauskasse. Lieferung ins Ausland nur gegen Vorauskasse. Bruchversicherung grundsätzlich 1,5 % auf Rechnungsbetrag

Von uns genannte Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Lieferungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Personalmangel und ähnliches, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten - haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, ist unser Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

Zu Teillieferungen sind wir jederzeit berechtigt.

Zahlung

 

a) Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können, bei Scheckzahlung dann, wenn der Scheck eingelöst wird. Wechselzahlungen akzeptieren wir nur nach vorheriger Vereinbarung zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gelten zu Lasten unseres Kunden und sind sofort fàllig.
b) Gerät unser Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, sämtliche zu diesem Zeitpunkt noch offenen Forderungen sofort fällig zu stellen. Ferner sind wir in diesem Fall berechtigt, noch nicht ausgeführte Lieferungen von einer Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen oder nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
c) Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, vom Verzugszeitpunkt ab Zinsen in Höhe des Bundesbankdiskontsatzes - zuzüglich 5 % - zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen.
Die Zinsen sind sofort fällig. Die Verzugszinsen sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Käufer eine geringere Belastung nachweist.
Ab der 2. Mahnung wird eine Mahngebühr von EUR 2,56 erhoben.
d) Unsere Kunden sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

Gefahrübergang

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr unserer Kunden. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die unser Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr ab Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Dies gilt auch dann, wenn die Ware innerhalb des Ortes unserer Niederlassung oder mit eigenen Kraftfahrzeugen versandt wird.
Auf dem Transport entstandenen Bruch ersetzen wir, wenn die Lieferung auf Wunsch und Kosten unseres Kunden gegen Bruch versichert war. Voraussetzung ist die Mitteilung des Bruchs innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Waren und die Einsendung der Bruchstücke.

 

Gewährleistung und Untersuchungsobliegenheit

a) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Eingang der Ware bei unserem Kunden.
b) Der Kunde hat gelieferte Ware unverzüglich auf offensichtliche und erkennbare Mängel zu untersuchen. Mängelrügen bezüglich offensichtlicher und erkennbarer Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Tagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt des Mangels befindet, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten oder uns auf unser Verlangen hin auf unsere Kosten und Gefahr zuzusenden.
Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche wegen sichtbarer Mängel uns gegenüber aus.

 

Haftung

Die Haftung für außervertragliche Schadenersatzansprüche ist uns gegenüber bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

 

Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehenden Forderungen in unserem Eigentum. Unser Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern und tritt bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstandenen Forderungen und sonstigen Ansprüche gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten an uns ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an.
Weiterveräußerung ist nicht zulässig, wenn sich unser Kunde im Verzug befindet und sämtliche Forderungen fällig gestellt sind. Wir sind dann berechtigt, die Ware auf Kosten unseres Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche unseres Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Unsere Kunden dürfen die Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat unser Kunde den Dritten auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

 

Rechtswahl, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit

a) Fur Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gelten die Bestimmungen des BGB und des HGB.
b) Erfüllungsort ist Sitzendorf. Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertrag ergebende Streitigkeiten ist Rudolstadt, soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Sondervermögens ist.
c) Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wlrd davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen.

 

Haftung für Links

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